Montag, 11. Januar 2016

LBU: Minister Lies dämpft Hoffnung auf A-39-Finanzierung

Auf das Eingeständnis von Landesverkehrsminister Olaf Lies zur ungeklärten und weiterhin eher unsicheren Finanzierung der geplanten A 39 verweist der niedersächsische Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU). Lies habe gegenüber der Nordwest-Zeitung darauf verwiesen, dass ein gesicherter Bau der A 39 dann gegeben sei, wenn die A 39 im kommenden Bundesverkehrswegeplan in den „Vordringlichen Bedarf PLUS“ eingestuft werde. Genau diese Einstufung hatte Bundesverkehrs-Staatssekretär Ferlemann aber bei einer Pressekonferenz im November in Gifhorn ausdrücklich als nicht möglich bezeichnet - die A 39 werde lediglich in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestellt werden.

Insofern ändere sich an der eher geringen Wahrscheinlichkeit einer Finanzierung der A 39 auch während der 15 jährigen Laufzeit des nächsten Bundesverkehrswege-plans nichts, so der LBU-Vertreter Eckehard Niemann. Der „Vordringliche Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans sei nämlich alles andere als ein Finanzierungsplan, weil der „Vordringliche Bedarf“ mit einer Vielzahl von angemeldeten Verkehrsprojekten dramatisch überfüllt sei. Die knappen Finanzmittel reichten vermutlich gerade für die Instandsetzung und den Ausbau der vielen maroden Verkehrswege. Für Neubauten von Autobahnen fehle das Geld. Und selbst falls einige wenige Autobahn-Neubauten finanziert werden würden – die A 39 mit ihrem vergleichsweise sehr niedrigen Nutzen-Kosten-Verhältnis werde wohl kaum darunter sein.

Insofern, so der LBU, würden die unrealistischen Bau-Erwartungen etlicher A-39-Lobbyisten schon zu Ostern zerstieben, wenn die A 39 im Referenten-Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans nicht im „Vordringlichen Bedarf PLUS“ zu finden sein werde. Statt des erhofften „Goldenen Ostereis“ einer A 39-Finanzierung werde man das Osternest des Bundesverkehrswegeplans leer vorfinden. Der LBU forderte den Bund umso dringlicher auf, den vom Land Niedersachsen als Alternative zur A 39 angemeldeten Ausbau der B 4 zu finanzieren. Dieser sei wesentlich regionaldienlicher, kostengünstiger und weniger zerstörerisch für die Region.

Link zur Äußerung von Minister Lies:
http://www.nwzonline.de/wirtschaft/weser-ems/lies-setzt-auf-nordwesten-als-job-motor_a_6,0,1788534505.html

Quelle: Pressemitteilung des Landesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz. Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. Regionalgruppe Ostheide - Eckehard Niemann, Varendorfer Str. 24 29553 Bienenbüttel

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