Mittwoch, 7. Oktober 2015

LBU fordert vom Bundesverkehrsminister die objektive Bewertung der A39

Umweltverband warnt vor „Nutzen-Kosten-Schummelei“ bei der A39

Anlässlich der anstehenden Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) der A 39 für die Aufnahme bzw. Nichtaufnahme in den neuen Bundesverkehrswege-plan appelliert der niedersächsische Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) an das zuständige Bundesverkehrsministerium, diese Neuberechnung nun wirklich fair und objektiv durchzuführen. Zwar gebe es für die Berechnung von Nutzen- und Kostenfaktoren einen vorgegebenen Rahmen – aber dieser lasse viel Raum für politisch motivierte Über- und Unterbewertungen. Der LBU-Vertreter für die Region Ostheide, Eckehard Niemann, erinnerte in diesem Zusammenhang an frühere A-39-NKV-Berechnungen, die von vielen Beobachtern als „Trickserei“ bezeichnet würden.

So sei das schlechte Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) der A 39 zunächst gegenüber der Öffentlichkeit versteckt worden, indem man es mit dem Nutzen-Kosten-Verhältnis der geplanten A 14 zu einem angeblichen Wert von 3,4 „verschnitten“ habe. Nachdem die Bürgerinitiativen diesen Trick aufgedeckt und das isolierte A-39-NKV eigenständig berechneten, hätten die zuständigen Behörden die geschätzten Kosten dann von ursprünglich 0,43 Milliarden Euro auf den Wert von 1,1 Milliarden Euro anheben müssen. Das dann 2012 auf 1,9 gesenkte NKV der A 39, so der LBU, habe schon damals weit unter den Nutzen-Kosten-Werten konkurrierender Autobahn- und Verkehrsprojekte gelegen setzte immer noch Nutzenfaktoren zu hoch und Kostenfaktoren zu niedrig an. Eine objektive Neuberechnung werde die A 39 weiter in Richtung roter Zahlen sinken lassen.

Der LBU verwies in diesem Zusammenhang auf eine aktuelle Studie der Universitäten Oxford und Harvard, die bei einer Auswertung von 2.000 internationalen Großprojekten bei drei Vierteln dieser Projekte eine „systematische Überschätzung des wirtschaftlichen Nutzens und Unterschätzung der Kosten“ konstatierten. Auch andere Beobachter, so der LBU, hätten darauf hingewiesen, dass in Deutschland viele Nutzen-Kosten-Verhältnisse zu positiv dargestellt würden, um die von regionalen Autobahn-Lobbyisten protegierten Projekte so zu Unrecht in den Bundesverkehrsplan zu lancieren.

Laut Frankfurter Allgemeiner Zeitung forderten die Verfasser der obigen Studie, die Planer zu bestrafen und mit eigenem Vermögen haften zu lassen, falls ihre Kalkulationen nicht aufgehen würden. LBU-Vertreter Niemann sieht für derlei Sanktionen im Fall der staatlich geplanten A 39 keine Möglichkeit, plädiert aber umso deutlicher dafür, möglichen „NKV-Schummlern“ eine klare Abstrafung bei Wahlen und Karriereleitern zu erteilen. Wer es wirklich gut meine mit der Region zwischen Lüneburg und Wolfsburg, der müsse spätestens jetzt realisieren und eingestehen: „Der Ausbau der B 4 verursacht einen Bruchteil der Kosten der illusionären A 39 - der B-4-Ausbau hat wegen seiner nachweisbaren Regionaldienlichkeit ein Nutzen- Kosten-Verhältnis, das mit Sicherheit um Dimensionen über dem der unsinnigen A 39 liegt!“

Quelle: Pressemitteilung des Landesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz. Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. Regionalgruppe Ostheide - Eckehard Niemann, Varendorfer Str. 24 29553 Bienenbüttel

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