Sonntag, 7. April 2019

Entlastung statt A39 - DEMO am 11. Mai


Entlastung von Mega-Rastanlage zwischen Jembke und Tappenbeck

Entlastung vom Durchgangsverkehr durch eine Verkehrswende

Entlastung von falschen Versprechungen ortsfremder Interessengruppen

Kommt zur Fahrrad-DEMO

Samstag, 11. Mai 2019


11:00 Bahnhof Wolfsburg
11:30 Demontrationszug durch die Fußgängerzone
12:30 Fahrradtour über Velstove - Jembke - Tappenbeck
14:00 Sportplatz Tappenbeck (Pause mit Verpflegung)
15:30 Rückfahrt nach Wolfsburg


V.i.S.d.P.: Bund für Umwelt und Naturschutz
Deutschland (BUND) e.V., Manfred Michel
Kreisgruppe Gifhorn, Denkmalstr. 10
38518 Gifhorn www.bund-gifhorn.de


Zwei Flyer zum Ausdrucken und Verteilen:

Thema: Flyer_20190511-DEMO-Entlastung.pdf
Thema: Flyer_20190511-DEMO-Verkehrswende.pdf

Montag, 11. Februar 2019

Unseriöse A39-Baubeginn-Ankündigungen

Der niedersächsische Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) hat die jüngsten Ankündigungen von Landes-Verkehrsminister Althusmann eines A-39-Baubeginns noch im Jahre 2019 als „leere Zweckpropaganda“ kritisiert. Dies werde die Verhandlung der Klagen von A-39-Gegnern beim Bundesveraltungsgericht bereits im Juni zeigen, bei denen es um die Zerschneidung und Verlärmung der Region ebenso gehe wie um die fehlende volkswirtschaftliche Rentabilität des Milliarden-Projekts sowie um nicht kompensierbare Naturbeeinträchtigungen.

LBU-Vertreter Eckehard Niemann erinnerte an die Inhaltsleere früherer Ankündigungen: Im August 2007 habe der damalige Ministerpräsident Wulff von einem Baubeginn ab 2010 geredet, im Februar 2009 der CDU-Politiker Althusmann von einem Baubeginn 2014. Der CDU-Landtagsabgeordnete Hillmer habe im Juli 2012 im Beisein des damaligen Ministerpräsidenten McAllister einen Baubeginn für 2013 versprochen. Im November 2015 habe sich dann Bundesstaatssekretär Ferlemann mit der Losung hervorgetan, das Baurecht für den ersten Abschnitt könne schon 2017 vorliegen. Ex-Verkehrsminister Lies habe im Frühjahr 2015 von 2017 geredet, um danach dann im April 2016 von seiner Vorfreude auf einen ersten Spatenstich im Jahre 2018 oder 2019 zu schwärmen.

LBU-Vertreter Eckehard Niemann bezeichnete all dies als „wenig verantwortliche und unseriöse Zweck-Propaganda“, die der betroffenen Region Sand in die Augen streuen solle – abermals zu Lasten des wirklich anstehenden und regionaldienlichen Ausbaus der Bundesstraße B4. Die Politiker sollten sich solcher Parolen im Interesse der Seriosität und der Glaubwürdigkeit zukünftig besser enthalten. Niemann: „Die A 39 wird aller Voraussicht nach am Sankt-Nimmerleinstag gebaut werden…“

Quelle: Pressemitteilung des Landesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz. Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. Regionalgruppe Ostheide - Eckehard Niemann, Varendorfer Str. 24 29553 Bienenbüttel

Dienstag, 5. Februar 2019

Deutlich geringeres Haushaltsloch durch Verzicht auf Nonsens-Autobahn A39

A39: Bürgerinitiativen bieten drei Milliarden Euro zum Stopfen der Bundeshaushalts-Lücke an


Überfällige Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses würde Nicht-Rentabilität des Ex-Wahlkampf-Projekts beweisen

Angesichts der im Bundeshaushalt bis 2023 fehlenden 25 Milliarden Euro (plus 20 Milliarden für weitere Bundesaufgaben wie Kohleausstieg oder Grundrente) fordert der Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) die Bundesregierung und den Bundestag dazu auf, offensichtlich unsinnige Großprojekte wie die geplante A 39 (Lüneburg-Wolfsburg) endlich und rasch zu beenden. Allein dadurch könnten etwa 3 Milliarden Euro gespart bzw. regional sinnvoll eingesetzt werden.

Es sei unverantwortlich, das Desaster bei der permanent unterfinanzierten Deutschen Bahn weiter hinzunehmen und sogar Minderausgaben beim Breitband oder beim Digitalpakt Schule anzukündigen - und gleichzeitig ein Autobahn-Projekt fortzusetzen, dessen ohnehin schon klägliches Nutzen-Kostenverhältnis bei einer aktualisierten Berechnung mit Sicherheit unter der Rentabilitätsschwelle von 1,0 liegen werde. Zum Beleg wies LBU-Vertreter Eckehard Niemann auf die Kostenexplosion bei der parallel zur A 39 (Lüneburg-Wolfsburg) geplanten A 14 (Schwerin-Magdeburg) hin: Dort habe eine aktuelle Neuberechnung der 2004 geplanten Baukosten eine Kostensteigerung auf weit mehr als das Doppelte ergeben.

Anstelle einer regional-zerstörerischen A 39 biete sich der regionaldienliche und kostengünstige Weiter-Ausbau der Bundesstraße 4 an, der ja nördlich von Uelzen bereits zu einem deutlich verbesserten Verkehrsfluss geführt habe. Die in früheren LKW-Masterplänen des Bundeverkehrsministeriums enthaltene Steuerung der Verkehre durch eine zeitlich und streckenmäßig differenzierte Maut müsse zudem endlich umgesetzt werden. Dies käme auch den Bedenken der Wolfsburg AG entgegen, die beim Bau der A 39 (ohne einen gleichzeitigen sechsspurigen Ausbau zwischen Wolfsburg und A 2) ein Stau- und Verkehrs-Chaos befürchte.

Quelle: Pressemitteilung des Landesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz. Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. Regionalgruppe Ostheide - Eckehard Niemann, Varendorfer Str. 24 29553 Bienenbüttel

Dienstag, 26. Juni 2018

LBU erwartet das „Aus“ der A 39 schon im 1. Planabschnitt

LBU: K.O-Kriterien in späteren Planabschnitten müssen schon jetzt in Klagen umgesetzt werden!
Aufforderung zu Klagen auch an BUND und NABU


Anlässlich der nunmehr erfolgten Planfeststellung des Südabschnitts 7 der geplanten A 39 ruft der niedersächsische Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) dazu auf, bereits in diesem Planabschnitt die gesamte A 39 durch eine Klage zu Fall zu bringen.  Die Notwendigkeit und die Möglichkeit dazu ergebe sich aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (4 B 101.03), wonach auch bei der Klage gegen einen Einzelabschnitt einer Fernstraße bereits solche Fakten zu berücksichtigen und zu beklagen sind, die in späteren Planungsabschnitten zu einer Verhinderung der Autobahn führen würden.

Das BVerwG habe bei Planfeststellungen von Teilabschnitten eine Prognose verlangt, „dass der Verwirklichung der weiteren Planungsschritte keine von vornherein unüberwindlichen rechtlichen oder tatsächlichen Hindernisse entgegenstehen“. Dabei gehe es allerdings nicht um Prognosen, wonach die weiteren Planabschnitte lediglich  mit einem „hohen ökologischen Risiko“ behaftet seien – sondern allein um solche Hindernisse, die sich definitiv nicht ausräumen ließen.    

Laut LBU-Vertreter Eckehard Niemann existiert im Falle der A 39 ein solches K.O-Faktum in den weiteren Planungsabschnitten – nämlich die Verinselung einer Teilpopulation des seltenen und EU-geschützten Singvogels Ortolan (Gartenammer). Diese standortgebundene und definitiv nicht umsiedelbare Teilpopulation werde durch die A 39 von der restlichen Ortolan-Population abgeschnitten, so dass sie – auf sich allein gestellt  – keine Überlebens-Chancen hätte.

Auch in mehreren Arbeitskreis-Sitzungen mit namhaften Ortolan-Experten hätten die A-39-Planer  keinerlei Lösung für dieses Verinselungs-Problem finden können: Jahrelange und aufwändige Versuche, durch Anlage von Extensiv- Ackerbau-Randstreifen diese Teilpopulation aufzustocken, seien  bisher völlig unwirksam geblieben. Auch der Versuch, genügend Landwirte zu überzeugen, die Anlage solcher Streifen auf ihren Äckern dauerhaft-grundbuchlich zu sichern, sei vergeblich gewesen.  Und auch der anstehende Versuch, durch eine Naturschutz-Stiftung die Anlage solcher Ackerbau-Naturschutz-Streifen auf Dauer zu sichern (eine unerlässliche Vorgabe bei Kompensationsmaßnahmen) biete keinerlei Aussicht auf eine Sicherung der verinselten Ortolan-Teilpopulation.

Umso unverantwortlicher, so der LBU, verhielten sich die A-39-Planer, wenn sie dieses K.O.-Faktum der A 39 (und ihre eigene Ratlosigkeit) nicht jetzt schon im ersten Planfeststellungs-Abschnitt klar benennen würden. Selbst wenn es zu einem Baubeginn einzelner Planabschnitte kommen sollte, drohten somit – nach dem späteren Scheitern der „Ortolan-Planabschnitte“ – milliarden-teure und weitgehend nutzlose Rumpf- bzw. Torso-Abschnitte. Und dies bei einer A 39, die ohnehin ein extrem schlechtes Nutzen-Kosten-Verhältnis (sogar ohne regionalen Nutzen) aufweise, das bei einer überfälligen  Neuberechnung wegen der massiv gestiegenen Bau- und Land-Preise ohnehin die Unwirtschaftlichkeit dieser Wahlkampf-Autobahn nachweisen werde.

„Dieses deutlich absehbare Ende und Scheitern der unnützen und regionalschädlichen A 39“, so LBU-Vertreter Niemann, gelte es jetzt durch aussichtsreiche Klagen vorwegzunehmen.  Er rief insbesondere die Bundes- und Landesverbände von BUND und NABU auf, ihren bisherigen Verlautbarungen gegen die naturzerschneidende und –zerstörende A 39 nun konsequenterweise auch Klagen folgen zu lassen – logischer- und notwendigerweise  genau jetzt.



Quelle: Pressemitteilung des Landesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz. Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. Regionalgruppe Ostheide - Eckehard Niemann, Varendorfer Str. 24 29553 Bienenbüttel

Sonntag, 3. Juni 2018

Planfestgestellter A39-Abschnitt auf Eis gelegt

Straßenbaubehörde legt Bau von planfestgestelltem A-39-Abschnitt auf Eis


LBU vermutet als Grund die anstehenden Klagen

und rechtliche Probleme des gesamten A-39-Projekts 


Der Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) Niedersachsen begrüßt den vorläufigen Beschluss der A-39-Planungsbehörden, die Vollziehung des  Planfeststellungsbeschlusses zum  7. Abschnitt der A 39 (Ehra-Wolfsburg) auf unbestimmte Zeit auszusetzen und damit einen Bau des Abschnitts auf Eis zu legen. LBU-Vertreter Eckehard Niemann bewertet diesen ersten rechtlichen Teilerfolg von Umweltverbänden und Betroffenen  als deutliches Indiz dafür, dass Politik und Autobahn-Planer noch erhebliche rechtliche, finanzielle und verwaltungstechnische Probleme vor einem Baubeginn sehen.

Der LBU verweist in diesem Zusammenhang auf ein Gutachten, das die Samtgemeinde Boldecker Land von einem  renommierten Verkehrsexperten erstellen ließ und das jetzt Bestandteil einer Klage sein könnte. Diplom-Geograph Wulf Hahn und Mitarbeiter hatten festgestellt, dass die bisherigen Berechnungen auf einer falschen Datenlage basieren. Die Untergrenze für die Gesamtkosten sei ohne Angaben von Gründen einfach um 15 Prozent abgesenkt worden. Ferner seien die Gutachter zu dem Ergebnis gekommen, dass die Kosten für einen Kilometer A 39 im Gegensatz zu anderen Autobahnen deutlich zu niedrig angesetzt wurden. Kernaussage schon im Jahre 2016: Das Nutzen-Kosten-Verhältnis liege nur noch bei 0,85 und damit deutlich unter der gesetzlichen Mindestzahl von 1,0 .

Im Rahmen der früheren Umweltverträglichkeitsprüfung sei zudem  die Prüfung einer Alternative zur A 39 gefordert worden – der viel kostengünstigere Ausbau der B 4 mit Ortsumfahrungen sei dennoch nicht geprüft worden.

Der LBU begrüßte außerdem die anstehenden Klagen von mehreren Betroffenen und wohl auch des BUND gegen die A 39. Eine Klage dieses bedeutenden und erfahrenen Umweltverbands, der sich während der letzten 15 Jahren immer klar gegen das volkswirtschaftlich und verkehrspolitisch unsinnige und naturzerstörerische A-39-Projekt positioniert habe, mache alle A-39-Gegner Mut, dass diese natur-, landwirtschafts- und regional-zerstörerische Wahlkampfautobahn bald endgültig zu den Akten gelegt werden könne.   

Quelle: Pressemitteilung des Landesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz. Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. Regionalgruppe Ostheide - Eckehard Niemann, Varendorfer Str. 24 29553 Bienenbüttel

Dienstag, 8. Mai 2018

Planfeststellung von A-39-Teilabschnitt bedeutet mitnichten Baubeginn

Für die LBU bedeutet die Planfeststellung von A-39-Teilabschnitt mitnichten Baubeginn

Der niedersächsische Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) kritisiert, dass die Planfeststellung des südlichen Abschnitts der geplanten A 39 über schwerwiegende  Einwendungen der vielen A-39-Gegner - sogar ohne vorherigen Erörterungstermin - einfach hinweggehen will.  Alle Verlautbarungen über einen angeblich baldigen Baubeginn seien allerdings dennoch voreilig: Es stünden jetzt mehrere Klagen an,  verbunden mit der Verhinderung des sofortigen Vollzugs.
Klagen würden Landwirte, Anwohner und Umweltschützer gegen das gesamte A-39-Projekt, die Samtgemeinde Boldecker Land  gegen die befürchtete Tank- und Rastanlage.  Dabei, so LBU-Vertreter Eckehard Niemann, würden die massiven regionalen Schäden einer A 39 zur Geltung gebracht werden -  wie auch gravierende, mittlerweile auch gutachterlich nachgewiesene Verfahrens- und Planungs-Fehler.  

Ohnehin würde es keinen Sinn machen,  einzelne A-39-Teilabschnitte als isolierte Rumpf- oder Torso-Strecken zu bauen - solange nicht für alle Planabschnitte geklärt sei, ob der Bau der  gesamten A 39 nicht an naturschutzrechtlichen K.O.- Kriterien und an dem immer schlechteren Nutzen-Kosten-Verhältnis scheitere.  Dafür aber gebe es deutliche Hinweise. 
Die Aussichten für die Verhinderung dieser volkswirtschaftlich unsinnigen und regionalschädlichen Nonsens-Wahlkampf-Autobahn, so der LBU, „bleiben weiterhin sehr gut“

Quelle: Pressemitteilung des Landesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz. Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. Regionalgruppe Ostheide - Eckehard Niemann, Varendorfer Str. 24 29553 Bienenbüttel

Freitag, 4. Mai 2018

Baureife im A39-Abschnitt Tappenbeck-Ehra

Hallo zusammen,

Mitteilungsblatt der Samtgemeinde Brome
Samtgemeindeblatt-Brome
am 30. April gab es den Planfeststellungsbeschluss zu unserem A39-Abschnitt Tappenbeck bis Ehra.

Im Amtsblatt der Stadt Wolfsburg vom 27.04. gab es bereits Infos dazu.

Im Bromer-Mitteilungsblatt stehen die Boldecker-Termine für die öffentliche Auslegung der feststellten Pläne . Vom 14. bis 28. Mai sollen die Unterlagen im Rathaus in Weyhausen zu den normalen Dienststunden für alle Bürger*innen ausliegen.

[Update:] Unsere Samtgemeinde Boldecker Land hat es heute auf der Internetseite veröffentlicht.

Ein Planfeststellungsbeschluss bedeutet Baurecht!

Entgegen meiner lange geglaubten Annahme, darf die A39 tatsächlich doch abschnittsweise gebaut werden. Theoretisch könnten somit in diesem Jahr tatsächlich noch die Bagger anrollen, falls keiner klagt. Nun wird sich zeigen ob die Samtgemeinde Boldecker Land ihr Klagerecht wahrnimmt, um zumindest den Rastplatz zu verhindern!? Seit einem Jahr befindet im Rathaus in Weyhausen ein von der Samtgemeinde finanziertes Gutachten, welches genug Futter für einen erfolgreichen Rechtsstreit liefern soll.

Große Autobahnkoalition in Land und Bund

Nun regiert sich seit ein paar Monaten eine große Autobahnkoalition von SPD und CDU nicht nur im niedersächsischen Landtag, sondern seit wenigen Wochen auch im Bundestag. Im letzten Jahr hatten wir mit den Grünen zumindest noch einen kleinen A39-Bremsklotz im Landtag.  Eigentlich wundert es mich, dass es noch kein strahlendes Spatenstichfoto in unserer Lokalpresse mit den üblichen Verdächtigen am Sportplatz in Tappenbeck gibt.

Eine große Koalition des Widerstandes?

Was wäre gewesen, wenn 2012 statt 500 zehn mal so viele Menschen auf dem Gelände der geplanten Tank- und Rastanlage zur DEMO gewesen wären!? Die Samtgemeinde hatte sich vor gut sechs Jahren auf eine "geheime Pokerrunde zur Standortwahl des Rastplatzes" mit den Autobahnplaner eingelassen und schließlich verloren. Damals lag ein von der Samtgemeinde finanziertes Gutachten, welches das Boldecker Land als Verlierer bei einem A39-Bau darlegte, lange in den Schubladen im Rathaus. Hätte man damals mit offenen Karten gespielt, vielleicht wären dann tatsächlich 5000 bei der Demo gewesen!? Stattdessen wurde wir gegeneinander ausgespielt und somit fragmentierte sich der Widerstand über die letzten 6 Jahre. Ob wir heute noch genügend Leute auf Straße bringen wird wohl nur gelingen, wenn wir diesmal ALLE an einem Strang ziehen! Bereits 2016 hat die damalige Obfrau im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur im Bundestag Valerie Wilms im Schützenheim Ehra uns geraten mehr Rabatz zu machen, wenn wir gehört werden wollen.


Wie geht es nun weiter?

Toni Hofreiter hat vor fast auf den Tag genau 5 Jahren im Sportheim in Tappenbeck gesagt, dass er schon sehr viele Spatenstichfotos in der Presse gesehen hat, wo dann trotzdem nichts weiter passiert ist. Das ist zwar ein kleiner Hoffnungsschimmer, nur könnten wir hier sicher noch mehr tun, damit diese Nonsensautobahn und die Rastanlage nicht gebaut wird.


Trotzdem ein Schönes Wochenende,
Norbert Schulze

Mitglied der Bürgerinitiative Natürlich Boldecker Land. Der Inhalt dieses Beitrages ist meine persönliche Meinung. Er wurde von keiner Redaktion auf Richtigkeit und/oder Vollständigkeit geprüft. Er stellt nicht notwendiger Weise die Meinung der Bürgerinitiative "Natürlich Boldecker Land" oder anderer Organisationen dar, in denen ich aktiv bin.